Gruppe Leipzig im PEN-Deutschland: Die Kürzungen für Literatur und Kunst in Sachsen sind dramatisch

Die aktuelle Staatsregierung in Sachsen hat mit dem Doppelhaushalt 2025/2026 einen Kürzungshaushalt vorgelegt, bei dem mit dem Rasenmäher regelrecht durch alle Ressorts gegangen wurde. Ohne Rücksicht auf Verluste. Und das trifft am Ende vor allem jene Ausgaben, von denen auch Kultureinrichtungen, Vereine und Initiativen abhängig sind. Auch die eh schon karge Literaturförderung, wie jetzt die Regionalgruppe Leipzig im PEN-Zentrum Deutschland in großer Sorge zur Kenntnis nehmen musste.

„Die Kürzungspläne der Staatsregierung im Doppelhaushalt für die Jahre 2025/2026 bedrohen die Vielfalt der sächsischen Kulturlandschaft, einschließlich des freien Wortes, in ihrer Substanz“, bestätigt Benedikt Dyrlich, 1. Sprecher der PEN-Basisgruppe in den östlichen deutschen Bundesländern nach etlichen Gesprächen mit Abgeordneten der Regierungsparteien und der Opposition im Sächsischen Landtag sowie mit Vertretern der Kulturverbände und Kulturverantwortlichen in den Städten und Gemeinden des Landes.

Insbesondere die kommunalen Institutionen und Strukturen sowie die Angebote von freien Initiativen werden mit dem Entwurf im Einzelplan 12 des sächsischen Staatshaushaltes geschwächt, ja zum Teil rigoros ausgedünnt. So soll die Zuwendung für die Sächsischen Kulturstiftung auf ein Budgetniveau des Jahres 2015 gekürzt werden.

„Damit wird unmittelbar die Förderung auch von Kleinkunstprojekten, von Film- und Bibliotheks- und Soziokultur in den ländlichen Räumen des Freistaates deutlich eingeschränkt“, konkretisiert Kathrin Aehnlich, 2. Sprecherin der Gruppe Leipzig im PEN.

Unmittelbar bedroht sind zudem zwei in Leipzig und Dresden erscheinende Literaturzeitschriften. Auch die konzeptionelle Arbeit und die öffentlichen Diskurse der Sächsischen Akademie der Künste, in der etliche Mitglieder des PEN-Zentrums Deutschland aus mehreren Bundesländern mitwirken, soll nach den Plänen der Kulturstaatsministerin Barbara Klepsch (CDU) künftig beschnitten werden.

Die Sprecher der Gruppe Leipzig im PEN erwarten eine deutliche Umkehr der Koalition aus CDU und SPD bei der Kulturförderung im Freistaat Sachsen. Dabei sollten beide Fraktionen der Minderheitsregierung die Änderungsvorschläge der demokratischen Opposition im Sächsischen Landtag (BSW, Bündnis 90 / Die Grünen und Linke) beherzter und ergebnisorientierter als bisher aufgreifen und entsprechende Korrekturen nicht nur im Kulturhaushalt vornehmen.

Maßstab bei der Haushaltsplanung sollte im 35. Jahr der deutschen Wiedervereinigung das 1. Staatsziel der sächsischen Verfassung sein, aus dem ausdrücklich hervorgeht, dass Sachsen „ein demokratischer, dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Kultur verpflichteter sozialer Rechtsstaat ist“.